BUND veröffentlicht das „Dusselige Dutzend“ geplanter Autobahnen und Bundesstraßen A 98 deutschlandweit eines der zwölf dusseligsten Straßenbauprojekte Stuttgart/Rheinfelden/Berlin.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute eine Dokumentation mit dem Titel „Das dusselige Dutzend“ mit den zwölf unsinnigsten Straßenbauvorhaben aus ganz Deutschland vorgelegt. Alle zwölf sind überteuert, überdimensioniert, beseitigten keinerlei Engpässe, bewirkten aber massive Schäden an der Natur. Zu diesen zwölf Projekten gehört auch die geplante Hochrheinautobahn A 98 in Baden-Württemberg. Die Hochrheinautobahn hält der BUND für besonders naturzerstörend und verkehrlich fragwürdig. „Die Planung der Hochrheinautobahn A 98 als Bergtrasse führt zu massivem Flächenverbrauch und Eingriffen in europarechtlich geschützte Lebensräume von Tieren und Pflanzen“, erläutert BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender. Der BUND ist der Ansicht, dass mit einer A 98 als Bergtrasse die Verkehrsproblematik in den Städten und Gemeinden am Hochrhein nicht gelöst wird. Weniger als 20 % des heutigen Straßenverkehrs sind überregional. Der überwiegende Teil des Verkehrs ist regional geprägt und bewegt sich als Ziel- und Quellverkehr zwischen den Städten am Hochrhein und Hotzenwald/Dinkelberg. Dieser werde sich auch zukünftig auf den talnahen kürzeren Strecken bewegen.

BUND-Landevorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender: „Seit über 30 Jahren wird die Hochrheinautobahn von den baden-württembergischen Landesregierungen vorangetrieben. Die Befürworter haben sich bisher davor gescheut, Alternativen zu prüfen und halten beharrlich an ihrer fachlich nicht zur rechtfertigenden Bergtrassefest. Wir fordern für die anstehenden Projektanmeldungen von der grün-roten Landesregierung ein Umschwenken der Planung auf ortsnahe Umfahrungen im Zuge der bestehenden Bundesstraße B 34. Als Vorbild einer Alternative kann dabei die vor etwa einem Jahr vorgestellte Konsenstrasse westlich von Bad Säckingen dienen. Mit einer talseitigen Trassenführung können die Verkehrsprobleme am Hochrhein schneller und lösungsorientierter angegangen werden.“ Der BUND begrüßt es, dass das Bundesverkehrsministerium im Entwurf der Grundkonzeption für den nächsten Bundesverkehrswegeplan nachdrücklich verlangt, Alternativen zu prüfen. Diese müssen künftig schon bei der Projektanmeldung dokumentiert werden.

Die Anmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 sind bereits angelaufen. Alle bis 2015 nicht im Bau befindlichen Projekte müssen erneut auf Bedarf und Dringlichkeit überprüft werden. Absoluten Vorrang sollen Erhaltungsinvestitionen haben. Diese müssen bundesweit um rund eine Milliarde Euro pro Jahr erhöht werden. In die höchste Dringlichkeitskategorie der Fernstraßen sollen nur Projekte, die Engpässe beseitigen und keine hohen Umweltrisiken haben. „Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung auf, sich von Fehlplanungen wie der A 98 zu verabschieden und der Erhaltung der bestehenden Straßen sowie der Brückensanierung die Priorität zu geben. Vorrang müssen umweltverträgliche Verkehrsträger bekommen.

In den Agglomerationen und Städten helfen nur integrierte Verkehrsentwicklungsplanungen, statt immer weiter auf Straßenbau zu setzen“, so Dahlbender. Außerdem müsse Bürgerbeteiligung früh erfolgen, und es dürfe kein Projekt angemeldet werden, wo nicht Alternativen öffentlich diskutiert wurden.